Gemeinderatssitzung

Die Gemeinderatssitzung fand am 18.05.2015 im Feuerwehrhaus-Sitzungssaal statt - Ergebnis Tagesordnung ... (Foto: DI M.Krach)
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Gruppenfoto des gesamten Gemeinderates der Marktgemeinde Bischofstetten

Tagesordnung:

Pkt.1: Angelobung der Gemeinderäte Ing. Franz Koppensteiner u. Thomas Pugl
Pkt.2: Genehmigung der Sitzungsprotokolle vom 19.02.2015 und 27.02.2015
Pkt.3: Nominierung als Energiebeauftragter: GR Franz Punz
Pkt.4: Nominierung fĂĽr Schlichtungsstelle WVB Pielach- u. Sierningtal: GGR Karl Krach u. GR Ing. Andreas Lechner
Pkt.5: Grenzänderung der Gemeinde- u. Bezirksgrenze zwischen der Marktgemeinde Bischofstetten und Gemeinde St.Margarethen/S.
Pkt.6: Termin und Ablauf „25 Jahre Markterhebung“ (Festlichkeit am 19.07.2015)
Pkt.7: Kostenbeteiligung WIFKI Ober-Grafendorf für Kinderbetreuung von berufstätigen Elterrn (€ 60,- pro Kind u. Monat)
Pkt.8: Untermietvertrag St.Pöltner Straße 2/2 mit Hr. Loibel auf 2 Jahre
Pkt.9: Ablehnung der Sondersubvention fĂĽr Bezirksalarmierung Melk
Pkt.10: Pflegemöglichkeit des öffentl. Windschutzgürtels (Fohringer, Buchgraben)
Pkt.11: Zurverfügungstellung öffentliches Gut für Überfahrt mit Vereinbarung (Riesenberger, Tonach 10)
Pkt.12: Rückstellung des Ansuchens für Befestigung Hofzufahrt (Buber, Rametzhofen 2) bis zur Klärung der Grundbesitzverhältnisse
Pkt.13: Vertagung der Pensionierung Gemeindearzt Dr.Kranabetter Anton Werner (Einholung fehlender Grundlagen)
Pkt.14: Erwerb des Bahnkörpers von der NÖVOG im Ausmaß von 46.272 m² zum Pauschalkaufpreis von € 1,20 (+ Kosten der grundbücherlichen Eintragung)
Pkt.15: Erwerb der Bahnbegleitflächen von der NÖVOG im Ausmaß von 6.787 m² zu einem Gesamtkaufpreis von € 16.288,--
Pkt.16: Genehmigung des Kaufansuchens der Bischofstettener Bahnhofsfreunde von 423 m² mit € 1,20 für Standort Dampflok u. Waggons (Rückkaufrecht der Gemeinde u. Indexvereinbarung)
Pkt.17: Zustimmung zur Vereinbarung mit dem Verein Eisenbahnclub Mh6 für Weiterverwendung Krumpe (Miete € 1,20 - keine finanzielle Beteiligung der Gemeinde - Sicherstellung des Dorfzentrums ...)
Pkt.18: Vereinbarung mit dem NÖ Gesundheits- u. Sozialfonds für Schaffung von „tut gut“ Wanderwegen im Gemeindegebiet (3 Routen)
Pkt.19: Bericht des Prüfungsausschussobmannes über die erfolgte Gebarungsprüfung (Kanalbau, Sparbuchkonditionen, Winterdienst, Aufzeichnung über öffentl. Wasserentnahmen)
Pkt.20: Berichte des Bürgermeisters - Gemeindevorstandsbeschlüsse: keine Nachverhandlung Grundkauf Zeilinger - Kostenübernahme Rhytmusklasse in VS - Ankauf Rasenteppich mit Kostenbeteiligung FF - Rückweisung Honorarnote Arch.DI Haberl - Gewährung Wohnbauförderung Grünwies 8 - Auftragserteilung Oberflächenwasserableitung in Oberweg 4 - Bericht über Genehmigung Raumordnungsprogramm, Schreiben Volksanwaltschaft

Quelle: Bischofstetten Gemeinde erstellt am: 19.05.2015